Beschäftigung


Der Arbeitnehmer hat nach dem Arbeitsvertrag nicht nur Anspruch auf Entlohnung seiner Arbeit, sondern auch auf vertragsgemäße Beschäftigung. Das Bundesarbeitsgericht leitet eine allgemeine Beschäftigungspflicht aus dem Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers ab. Der Arbeitnehmer ist auf die Beschäftigung angewiesen, um seine beruflichen Fertigkeiten zu erhalten, seine Erfahrung und sein Fachwissen zu erweitern und am sozialen Leben teilzunehmen. Der Beschäftigungsanspruch tritt jedoch dann zurück, wenn überwiegende schutzwerte Interessen des Arbeitgebers entgegenstehen. Das kann der Fall sein, wenn die Vertrauensgrundlage weggefallen ist, wenn es keine Einsatzmöglichkeit gibt, wenn die Gefahr des Geheimnisverrats besteht, bei einer unzumutbaren wirtschaftlichen Belastung sowie allen Gründen, die eine fristlose Kündigung rechtfertigen würden.